Allgemeine Geschäftsbedingungen für nicht gewerbliche Kunden
Bitte beachten Sie, dass unser Angebot freibleibend ist, d.h. Irrtümer im Preis und in der Beschreibung sind nicht ausgeschlossen. Es handelt sich hier teilweise auch um Sonderposten, Überhänge etc., welche nur in begrenzter Zahl vorrätig sind, so dass ein Artikel, obwohl noch als lieferbar bezeichnet, in dem Moment der Bestellung durch andere, zeitlich eher abgeschlossene Kaufverträge, schon ausverkauft sein kann. Wir werden uns in diesem Fall jedoch bemühen, evt. eine andere Ware anzubieten um Sie zufrieden zu stellen.
Eine Bestellung wird als ein Angebot des Käufers an Heavy Horse Parts gesehen.
Die automatische Verkaufsbestätigung, sofern sie erfolgt, dient lediglich als Angebotsbestandteil.
Die berechneten Frachtkosten beziehen sich ausschließlich auf den Versand innerhalb der BRD, für die EU und andere Länder gelten andere Frachtpreise, welche wir Ihnen gerne per Auskunft mitteilen.
Wir behalten uns vor, die Artikel und Preise jederzeit zu ändern, da aufgrund der sehr schwankenden Marktsituation keine Verbindlichkeit über einen längeren Zeitraum mehr gewährleistet werden kann und bitten Sie, die Preislisten nicht als verbindlich anzusehen, bis eine nächste herausgegeben wird. Wir bitten hier um Ihr Verständnis. Wir geben Ihnen gerne per Telefon, Fax oder Brief die aktuelle Preissituation bekannt.
Paket Versandgebühren brutto inklusive der Verpackung, MWSt. bis 10 kg 6,90 €, bis 20 kg 9,90 €, bis 31,5 kg 13,90 €, innerhalb der BRD.
Die Nachnahmeversandgebühr beträgt nochmals 15,00 € inkl. der MWSt. pro Paket innerhalb der BRD.
Bankverbindungen:
RV Bank Rhein-Haardt eG
BLZ 54790000
Konto-Nr.: 59 42 88
IBAN: DE61 5479 0000 0000 5942 88
BIC: GENODE61SPE
UST.ID.: DE288569279
1. Angebote und Vertragsabschluss: Unsere Angebote sind stets freibleibend. Ein Kaufvertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Allgemeinen Vertragsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Bilder, Muster etc., behalten wir uns Eigentums- Muster bleiben unser Eigentum- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
2. Preise, Zahlung und Lieferung: Die Preise verstehen sich ab Lager Beindersheim für Rechnung und Gefahr des Käufers. Alle Rechnungen sind zahlbar per Vorkasse, per Nachnahme. Sofern der Besteller in Zahlungsverzug kommt, werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt jeweils vorbehalten. Unsere Lieferangaben erfolgen nach bestem Ermessen. Wenn wir an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Umstände verhindert sind, die wir trotz aller zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnten, sind wir von der Lieferverpflichtung befreit. Unter diesen unvorhergesehenen Umständen fallen z.B. Verlust von Warenlieferungen unserer Vorlieferanten auf dem Transportweg, Nichteinhaltung der Verträge unserer Vorlieferanten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Gefahr geht mit Absenden der Ware auf den Käufer über und zwar auch dann, wenn nur Teillieferungen erfolgen. Verzögert sich der Versand der Ware auf Wunsch des Käufers oder infolge anderer Umstände, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
3. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht Der Besteller hat das Recht, die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsabschluss in Textform (z.B. Brief, Fax oder e-mail) oder durch Rücksendung der Sache zu widerrufen ( Maßanfertigungen sind von Wiederruf ausgeschlossen). Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Heavy Horse Parts Untergasse 4 67229 Gerolsheim, Fax: 0049-(0)6233-7594061 e-mail: info@heavy-horse-parts.de Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Käufer die Ware an den Versender zurückzuschicken, vorausgesetzt es ist keine Verschlechterung der Ware eingetreten. In diesem Falle nehmen wir uns vor, entweder eine Wertersatzpflicht zu verlangen, oder von der Rücknahme der nicht mehr in ursprünglichem Zustand befindlichen Ware Abstand zu nehmen. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
4. Mängelgewährleistung / Haftung Der Verkäufer garantiert nicht, dass die Ware für die vom Kunden gedachte Verwendung geeignet ist. Ebenso wenig sind wir haftbar für versteckte, für die in der Natur der Ware liegende oder sonstige Mängel, die nach der Einarbeitung der Ware erscheinen, oder für Schäden, die sich bei der Verwendung während der Verarbeitung ergeben. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Mangel entweder zu beseitigen oder Ersatz zu liefern. Schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung des Vertrages oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen, es sei denn, der Verkäufer erklärt sich zur Zurücknahme der Ware bereit. Beanstandungen, die nicht innerhalb 10 Tagen – außerhalb der Bundesrepublik Deutschland 20 Tagen – nach erfolgter Lieferung der Ware am Bestimmungsort dem Verkäufer zugehen, sind verspätet und nichtig. Reklamationen sind nur gültig, wenn sie schriftlich in der angegebenen Zeit erfolgen, und sich die Ware noch in ihrer ursprünglichen Beschaffenheit befindet. Eine Reklamation befreit den Käufer nicht von der Zahlung des Kaufpreises. Maßreklamationen werden nur dann anerkannt, wenn die Differenz nachweislich eine Toleranz von 3% nach unten oder oben übersteigt. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Eine weitergehende Haftung als nach § 7 unserer AGB ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung uns gegenüber ausgeschlossen ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine zwingende Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes ist von der Freizeichnung nach Abs. 3 ausgeschlossen.
5. Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises aller Warenlieferungen einschließlich aller Nebenforderungen – so bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung – bleiben die gelieferten Waren Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt, die Waren an Dritte zu verpfänden und zur Sicherung zu übereigenen. Soweit sie der Käufer verarbeitet oder umbildet, gilt der Verkäufer als Hersteller im Sinne des § 950 BGB und erwirbt das Eigentum an den Zwischen- oder Enderzeugnissen. Der Käufer ist dann nur Verwahrer. Er ist berechtigt, die Ware und das hieraus hergestellte Fabrikat im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Die aus der Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund gegen Dritte entstehenden Forderungen tritt der Käufer hiermit sämtlich an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab, und zwar auch insoweit, als die Ware verarbeitet ist. Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer ordnungsgemäß nachkommt, ist er ermächtigt, diese Forderungen für Rechnung des Verkäufers einzuziehen. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den ihm auf Verlangen zu benennenden Abkäufern von dem Übergang Mitteilung zu machen und Anweisungen zu erteilen. Der Käufer hat dem Verkäufer etwaige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren, oder auf die abgetretenen Forderungen sofort mitzuteilen. Das Eigentumsrecht hat auch Gültigkeit dem Spediteur gegenüber, dem die Waren auf Antrag des Käufers oder auf Veranlassung des Verkäufers übergehen werden. Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware ist vorsichtig zu behandeln und gegen Feuer– und Wasserschäden zu versichern. In Schadenfällen entstehende Versicherungsansprüche treten an Stelle des vorbehaltenen Eigentums und der im voraus abgetretenen Erlösansprüche. Wenn die durch den Eigentumsvorbehalt bestehende Sicherung die zu sichernde Forderung um 25 % übersteigt, wird der Verkäufer die bezahlte Lieferung nach seiner Wahl freigeben. Treten nach Abschluss des Vertrages in den Vermögensverhältnissen des Käufers wesentliche Verschlechterungen ein, oder erklärt der Käufer zur rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtungen nicht in der Lage zu sein, so steht es dem Verkäufer frei, Vorauszahlungen in bar in einer von ihm zu bemessenden Höhe zu verlangen, oder aber seine gesetzlichen Rechte (Rücktritt, Schadenersatz, pp) geltend zu machen. In diesem Fall hat der Käufer dem Verkäufer alle Auslagen und Schäden, sowie den entgangenen Gewinn zu zahlen. Der Käufer ist verpflichtet, dem Käufer jederzeit auf Verlangen im Rahmen dieser Vereinbarung Rechnung zu legen und Auskunft zu erteilen, insbesondere über den Verbleib der Ware und der Erlöse.
6. Gerichtsstand und Erfüllungsort – Recht: Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Versandrisiko ab Erfüllungsort trägt der Käufer auch dann, wenn die Lieferung frachtfrei oder frei deutscher Station vereinbart worden ist. Für alle weiteren sich aus dem Vertrag ergebenen Verpflichtungen hinsichtlich des Erfüllungsortes, insbesondere für die Ablieferung und Übergabe der Ware durch den Verkäufer sowie die Untersuchung der Ware durch den Käufer nach § 377 HGB ist der Erfüllungsort der europäische Ankunftshafen für außereuropäische Ware, die von diesem Ankunftshafen, und nicht über Beindersheim, an den Käufer zur Auslieferung gelangt. Bei Bezug der Ware vom Verkäufer bei europäisch-kontinentalen Vorlieferanten ist Erfüllungsort für Lieferung und Abnahme der vereinbarte Bestimmungsort.
7. Lizenzen und Genehmigungen: Der Vertrag wird abgeschlossen vorbehaltlich endgültiger und rechtzeitiger Erteilung der erforderlichen Aus- und Einfuhrlizenz und/oder sonstiger amtlicher Genehmigungen, die für die Abwicklung dieses Geschäftes notwendig sind. Höhere Gewalt und sonstige Umstände, die außerhalb des Einflusses des Verkäufers liegen und die Lieferung erschweren oder unmöglich machen, entbinden den Verkäufer von den Ausführungen dieses Vertrages. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Bei derartigen Fällen wird der Verkäufer berechtigt, die Lieferung bis zum Ablauf einer angemessenen Frist nach Beseitigung der Unmöglichkeit oder des Unvermögens hinauszuschieben oder sich von seinen Lieferungsverpflichtungen frei zu zeichnen. Bestreitet der Käufer das Vorliegen dieser Voraussetzung, so ist er beweispflichtig. Im übrigen ist jeder Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder Verzuges ausgeschlossen. Ist der Käufer im Verzug der Annahme oder ist die Gefahr bereits auf ihn übergegangen, bleibt der Käufer zu Gegenleistungen verpflichtet.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Heavy-Horse-Parts.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:
PayPal, PayPal Express
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
PayPal Plus
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiede Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande.
Barzahlung bei Abholung
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an.3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.4. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
PayPal, PayPal Express
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
PayPal Plus
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.
Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Rechnung gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der Bestellung treten wir unsere Forderung an PayPal ab. Sie können in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von PayPal. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von PayPal zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.
Barzahlung bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar. 6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.7. Transportschäden
Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.8. Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
- im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.9. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Zur Beilegung von Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit einem Verbraucher bzw. darüber, ob ein solches Vertragsverhältnis überhaupt besteht, sind wir zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. An einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle werden wir teilnehmen. 11. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
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